Ausweitung der Abschiebungen geplant
Seit dem Wechsel der Bundesregierung wurden laut offiziellen Angaben 173 Männer nach Afghanistan zurückgeführt. Die Abschiebungen erfolgten im Rahmen der bestehenden Rückführungsvereinbarungen zwischen Deutschland und Afghanistan.
Laut Innenministerium laufen derzeit Vorbereitungen, das Verfahren auch auf Afghanen auszuweiten, die keiner Straftat beschuldigt werden. Damit würde der Kreis der Betroffenen über die bisherige Gruppe von Straftätern hinausgehen.
Die Behörden betonen, dass jede Einzelfallprüfung weiterhin nach den geltenden Rechtsvorschriften erfolgen soll. Dabei sollen unter anderem die persönliche Situation, mögliche Gefährdungen im Herkunftsland und die Zusammenarbeit mit afghanischen Stellen berücksichtigt werden.
Menschenrechtsorganisationen warnen vor möglichen Menschenrechtsverletzungen und fordern eine transparente Rechtsgrundlage. Die Bundesregierung hat bislang keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern prüft die rechtlichen und humanitären Aspekte.