Polizei & Ermittlungen

Saarland erwägt mehr Abschiebungen afghanischer Staatsangehöriger

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Saarland erwägt mehr Abschiebungen afghanischer Staatsangehöriger
Symbolische KI-generierte Illustration
Dieser Beitrag wurde KI-gestützt erstellt und redaktionell auf Basis öffentlicher Quellen aufbereitet. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

Das Innenministerium des Saarlandes hat in einer Erklärung mitgeteilt, dass künftig mehr Personen ausreisepflichtig abgeschoben werden könnten.

Betont wurde dabei, dass die Maßnahme nicht ausschließlich auf Personen abzielen soll, die als Gefährder oder wegen Straftaten auffällig sind.

Auch afghanische Staatsangehörige könnten laut dem Ministerium verstärkt in den Fokus der Ausreisepflicht geraten.

Die Behörden erklären, dass die Entscheidung im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorgaben zur Ausreiseobliegenheit erfolgt.

Häufige Fragen

Welche Rechtsgrundlage liegt den geplanten Abschiebungen zugrunde?

Die Abschiebungen erfolgen auf Basis des Aufenthaltsgesetzes und der jeweiligen Ausreisepflicht der Betroffenen.

Gibt es derzeit Ausschlusskriterien für bestimmte Personengruppen?

Nach aktuellem Stand gibt es keine generellen Ausschlüsse; jede Entscheidung wird individuell getroffen.

Wie viele Personen sind derzeit ausreisepflichtig im Saarland registriert?

Das Innenministerium hat keine konkreten Zahlen veröffentlicht; die Angaben beruhen auf internen Erhebungen.